Trump erwägt Senkung der China-Zölle im Austausch für TikTok-Verkauf. Die USA drängen auf einen Verkauf der App aus Sicherheitsbedenken. TikTok hat 170 Mio. Nutzer in den USA.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass er Zölle auf chinesische Importe reduzieren könnte, falls China den Verkauf der Social-Media-Plattform TikTok durch das chinesische Unternehmen ByteDance unterstützt.
Die USA drängen darauf, dass TikTok an einen nicht-chinesischen Käufer verkauft wird. Hintergrund sind nationale Sicherheitsbedenken, insbesondere die Sorge, dass die chinesische Regierung über die App auf personenbezogene Daten US-amerikanischer Nutzer zugreifen oder politischen Einfluss ausüben könnte.
Derzeit ist der US-Markt mit rund 170 Millionen Nutzern der größte für TikTok. Trump erklärte:
"China muss dabei eine Rolle spielen, möglicherweise durch eine Genehmigung. Vielleicht gebe ich ihnen eine kleine Zollsenkung, um das zu erreichen."
Zudem signalisierte Trump Bereitschaft, die derzeit auf den 5. April gesetzte Frist für den Verkauf zu verlängern. Diese Frist war bereits im Januar verschoben worden.
Unter der Biden-Regierung wurde im April 2024 das Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act verabschiedet, das ByteDance ursprünglich bis zum 19. Januar 2025 Zeit gab, TikTok zu verkaufen – andernfalls drohte ein Verbot in den USA.
Kürzlich kündigte Trump neue Zölle von 25 % auf Autoimporte und -teile an, was die globalen Handelskonflikte weiter verschärft. Bereits verhängte Strafzölle auf chinesische Waren wurden von 10 % auf 20 % erhöht, während auch Kanada, Mexiko und die EU mit hohen Abgaben konfrontiert sind.
Neben den USA steht TikTok auch in anderen Ländern unter Druck. Indien verhängte 2020 ein Verbot, ebenso wie Australien, das die Nutzung auf behördlichen Geräten untersagte. Auch Japan, Pakistan, Estland, Großbritannien, Frankreich und die EU haben restriktive Maßnahmen ergriffen.
In Albanien wurde TikTok vorübergehend gesperrt, nachdem die Plattform mit gewalttätigen Ausschreitungen in Verbindung gebracht wurde. In den USA werfen republikanische Politiker TikTok vor, pro-palästinensische sowie antisemitische Inhalte zu verbreiten – Vorwürfe, die das Unternehmen zurückweist. Zudem gibt es internationale Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die psychische Gesundheit junger Nutzer.
